Für Freiheit, Neutralität, direkte Demokratie
Nächste Demo für ein freies Österreich: „Raus aus ESM, Euro und EU“
Wien Stephansplatz, Montag, 26. November 2012, 19.00 Uhr
Freitag, 16. November 2012
Anti-EU-Demo jeden Monat am 26igsten
Nächste Demo für ein freies Österreich: „Raus aus ESM, Euro und EU“
Für Freiheit, Neutralität, direkte Demokratie
Nächste Demo für ein freies Österreich: „Raus aus ESM, Euro
und EU“
Wien Stephansplatz, Montag, 26. November 2012, 19.00 Uhr
„Die Großen hören auf zu
herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu
kriechen", sagte Schiller. In diesem Sinne wollen wir mutig und
friedlich jeden 26. für eine bessere Zukunft aufstehen. Wir haben drei große Ziele: Ein freies = unabhängiges, ein neutrales und ein
direkt-demokratisches Österreich – alles nach dem Muster der Schweiz. Deshalb
müssen wir raus aus dem „Europäischen Schulden-Monster“ ESM, dem Euro und
natürlich auch raus aus der EU.
Die Euro-Rettung mit dem ESM ist
nicht nur so teuer, dass sie auch in Österreich zum Staatsbankrott führen kann,
sondern sie schafft auch Unfrieden zwischen den Völkern. Wohlstand und Frieden sind
mit Euro und EU akut gefährdet.
Direkte Demokratie in EU unmöglich
Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher
unterstützt uns auf unserem Weg, davon sind wir überzeugt: 25 Prozent der
Landsleute sind laut jüngster Umfrage „sehr“ und 47 Prozent „eher“ für das
Schweizer Demokratiemodell.[1]
Insgesamt sind also 72 Prozent für eine echte, direkte Demokratie. Auch die
Neutralität ist im Volk fest verankert. Nur in Sachen EU-Austritt müssten die
österreichischen Bürger noch mutiger werden. Sind in der Schweiz etwa die
Lichter ausgegangen, weil sie frei und neutral blieb? Natürlich nicht. Die
Eidgenossen vertrauten auf ihren Hausverstand statt der Lügenpropaganda aus
Politik und Medien. Sie wussten, dass es eine echte Demokratie nur in einem
kleinen, föderalen Staat geben kann. In punkto Selbstbewusstsein könnten wir
uns ruhig ein Beispiel an den Briten nehmen: 49 Prozent sind aktuell für den
Austritt aus der EU, nur 28 Prozent für den Verbleib. Der Rest ist
unentschlossen oder hat keine Meinung.[2]
Also: Packen wir es
an, kommen auch Sie am 26. November 2012 um 19.00 Uhr auf den Stephansplatz in
Wien!
[1] ORF online vom 29.10.2012: „Interesse an Politik
dramatisch gering“;
[2] Die Presse vom
8.11. 2012: „Mehrheit der Briten gegen EU-Mitgliedschaft“;
Freitag, 2. November 2012
Am 26.: Aufbruch zu einem freien Österreich
Nächste Demo „Österreich wird frei: Raus aus ESM, Euro und
EU“:
Stephansplatz, Montag, 26. November 2012, 19.00 Uhr
Der 26. Oktober 2012
war ein besonderer Tag für Österreich: Hunderte Bürger demonstrierten am
Stephansplatz für Unabhängigkeit, volle Wiederherstellung der Neutralität und
für direkte Demokratie „nach dem Muster der Schweiz“. Ein Höhepunkt war das
Verlesen des Wiener Manifests für den Austritt aus der EU. Und: wir machen
weiter.
Aufbruchstimmung am Nationalfeiertag: Rund 400 Bürger kamen
zum Stephansplatz, um der Forderung „Österreich wird
frei: Raus aus ESM, Euro und EU“ Nachdruck zu verleihen. Einer der Höhepunkte
war gleich zu Beginn die Präsentation eines ganz besonderen Papiers, das
erstmals der Öffentlichkeit präsentiert wurde: Das „Wiener Manifest zum Austritt der
immerwährend neutralen Republik Österreich aus der Europäischen Union mit allen
ihren Folgeverträgen“. Ein maßgeblicher
Verfasser ist der ehemalige österreichische Justizminister Hans Klecatsky, der
als der wichtigste Verfassungsjurist des Landes nach dem 2. Weltkrieg gilt.
Dieses Manifest soll überall weiterverbreitet werden, sodass es bald ganz
Österreich kennt. Helfen Sie bitte dabei mit!
Als erste Rednerin am Wort war
Inge Rauscher, die Sprecherin der „überparteilichen Plattform für einen
Austritt aus der EU“ und Gründerin der „Initiative für Heimat und Umwelt“. Sie
setzt sich seit 20 Jahren für ein freies Österreich außerhalb der EU ein und
legte dar, warum die EU aufgrund ihres Großmachtdenkens von Anfang an eine
Fehlkonstruktion war. Sie kündigte an, dass das unter dubiosen Gründen vom
Innenministerium gestoppte EU-Austrittsvolksbegehren – es hätte mit fast 10.000
Unterschriften heuer als Volksbegehren zugelassen werden müssen – im Jänner
2013 erneut in Angriff genommen wird.
ESM = Europäisches Schulden-Monster
Eike Hamer, Vorstand am
Mittelstandsinstitut Niedersachsen und bekannter Buchautor („Der
Welt-Geldbetrug“), war extra für die Veranstaltung aus Hannover angereist. Er machte
klar, warum der so genannte „Euro-Rettungsschirm“ ESM in Wahrheit ein
„Europäisches Schulden-Monster“ ist. Helmut Schramm von der „Initiative für
mehr direkte Demokratie“ erinnerte daran, dass wir als neutraler Staat keine Kriege
im Ausland an der Seite der NATO führen dürfen. Nein, Österreichs Platz ist im
Gegenteil der eines Friedensbringers für die Welt – eben als neutraler Staat
außerhalb der EU.
Die Wiener Rechtsanwältin
Eva-Maria Barki schilderte die wahren Verhältnisse in Ungarn, die von den
Medien hierzulande meist verzerrt wiedergegeben werden. Hunderttausende hatten
im Jänner für die Regierung und gegen die EU sowie gegen den Internationalen
Währungsfonds IWF demonstriert – es waren hier weit mehr Menschen auf der
Straße als kurz zuvor gegen die Regierung. Es sei kein Zufall, dass die
freiheitsliebenden Ungarn auch diesmal gegen Unrecht von außen aufbegehren:
schließlich seien sie schon 1956 die ersten gewesen, die gegen die Kommunisten
aufstanden und es war auch Ungarn, wo 1989 das Ende des Eisernen Vorhangs in
Osteuropa eingeleitet wurde.
EU: Gentechnik, Bauernsterben und Tierquälerei
Richard Leopold Tomasch führte aus,
dass wir aus der EU austreten müssen, um nicht mehr von der Gentechnik-Lobby in
Brüssel gegängelt zu werden und die oberösterreichische Biobäurin Renate
Zittmayr erläuterte das enorme Bauernsterben in Österreich seit dem EU-Beitritt
1995. Auch kamen die Parteiführer der einzigen beiden Parteien Österreichs zu
Wort, die sich für einen EU-Austritt einsetzen: Robert Marschall von der
EU-Austrittspartei und Rudolf Pomaroli vom Neutralen freien Österreich (NFÖ).
Franz-Joseph Plank von der Tierschutzorganisation Animal Spirit erläuterte, wie
sehr Tiere in der EU unter die Räder kommen. So sah das österreichische Gesetz
vor dem EU-Beitritt vor, dass Nutztiere nur bis zum nächstgelegenen geeigneten
Schlachthof gebracht werden dürfen. Doch dies widerspricht dem freien
Warenverkehr im EU-Recht – das Tiere als Waren sieht. Der EU-Gerichtshof verbot
Österreich dieses tier- und umweltfreundliche Gesetz. Seither ist Österreich
Teil eines tierquälerischen und umweltschädlichen Systems, durch das jährlich
Millionen Rinder, Schweine und Schafe lebend durch ganz Europa gekarrt werden.
Und Sissy Sabler von der Bürgerinitiative Rettet Österreich erläuterte
schließlich, dass wir in Österreich längst nicht alleine sind: In immer mehr
Ländern Europas stehen Menschen auf für die Freiheit.
Wir wollen unsere
Freiheit wieder – auch wenn das nicht allen gefällt
„Freiheit wird nie geschenkt, immer nur gewonnen“, sagte der
Schriftsteller Heinrich Böll. Wir wollen unsere Freiheit wieder gewinnen, die uns
durch die EU genommen wurde. Wir wollen über die Verwendung unserer
Steuergelder selbst entscheiden, anstatt den Banken Milliarden in den Rachen zu
werfen. Wir wollen wieder einen harten Schilling und keinen weichen Euro, der
kurz vor dem Zusammenbruch steht. Und vor allem wollen wir ein freies,
vollkommen neutrales, direkt-demokratisches, kleines Österreich als
Friedensvermittler in der Welt. Dass von Anfang an mit haltlosen Lügen und
Verleumdungen gegen uns gearbeitet wird, war leider zu erwarten. Wir nehmen zur
Kenntnis, dass es Parteien und Gruppen gibt, die gegen direkte Demokratie,
gegen die Neutralität und gegen ein unabhängiges Österreich sind. Von links-
oder rechtsextremistischen Gruppen distanzierten wir uns von Anfang an und
werden wir uns auch weiter distanzieren. Wir treten ein für ein Österreich, das
die meisten Bürger wollen. Und wir machen weiter. Am 26. feiern wir im Oktober
unseren Nationalfeiertag, der für Freiheit und Neutralität steht. Wir haben uns
entschlossen den 26. zu unserem Tag zu machen, an dem wir auf die Straße gehen.
Wir treffen uns also wieder am 26. November um 19.00 Uhr am Stephansplatz in
Wien. Schon der große griechische Staatsmann Perikles sagte: „Das Geheimnis der Freiheit ist der Mut.“
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