Freitag, 2. November 2012

Am 26.: Aufbruch zu einem freien Österreich



Nächste Demo „Österreich wird frei: Raus aus ESM, Euro und EU“:
Stephansplatz, Montag, 26. November 2012, 19.00 Uhr

Der 26. Oktober 2012 war ein besonderer Tag für Österreich: Hunderte Bürger demonstrierten am Stephansplatz für Unabhängigkeit, volle Wiederherstellung der Neutralität und für direkte Demokratie „nach dem Muster der Schweiz“. Ein Höhepunkt war das Verlesen des Wiener Manifests für den Austritt aus der EU. Und: wir machen weiter.

Aufbruchstimmung am Nationalfeiertag: Rund 400 Bürger kamen zum Stephansplatz, um der Forderung „Österreich wird frei: Raus aus ESM, Euro und EU“ Nachdruck zu verleihen. Einer der Höhepunkte war gleich zu Beginn die Präsentation eines ganz besonderen Papiers, das erstmals der Öffentlichkeit präsentiert wurde: Das „Wiener Manifest zum Austritt der immerwährend neutralen Republik Österreich aus der Europäischen Union mit allen ihren Folgeverträgen“. Ein maßgeblicher Verfasser ist der ehemalige österreichische Justizminister Hans Klecatsky, der als der wichtigste Verfassungsjurist des Landes nach dem 2. Weltkrieg gilt. Dieses Manifest soll überall weiterverbreitet werden, sodass es bald ganz Österreich kennt. Helfen Sie bitte dabei mit!


Als erste Rednerin am Wort war Inge Rauscher, die Sprecherin der „überparteilichen Plattform für einen Austritt aus der EU“ und Gründerin der „Initiative für Heimat und Umwelt“. Sie setzt sich seit 20 Jahren für ein freies Österreich außerhalb der EU ein und legte dar, warum die EU aufgrund ihres Großmachtdenkens von Anfang an eine Fehlkonstruktion war. Sie kündigte an, dass das unter dubiosen Gründen vom Innenministerium gestoppte EU-Austrittsvolksbegehren – es hätte mit fast 10.000 Unterschriften heuer als Volksbegehren zugelassen werden müssen – im Jänner 2013 erneut in Angriff genommen wird.

ESM = Europäisches Schulden-Monster
Eike Hamer, Vorstand am Mittelstandsinstitut Niedersachsen und bekannter Buchautor („Der Welt-Geldbetrug“), war extra für die Veranstaltung aus Hannover angereist. Er machte klar, warum der so genannte „Euro-Rettungsschirm“ ESM in Wahrheit ein „Europäisches Schulden-Monster“ ist. Helmut Schramm von der „Initiative für mehr direkte Demokratie“ erinnerte daran, dass wir als neutraler Staat keine Kriege im Ausland an der Seite der NATO führen dürfen. Nein, Österreichs Platz ist im Gegenteil der eines Friedensbringers für die Welt – eben als neutraler Staat außerhalb der EU.

Die Wiener Rechtsanwältin Eva-Maria Barki schilderte die wahren Verhältnisse in Ungarn, die von den Medien hierzulande meist verzerrt wiedergegeben werden. Hunderttausende hatten im Jänner für die Regierung und gegen die EU sowie gegen den Internationalen Währungsfonds IWF demonstriert – es waren hier weit mehr Menschen auf der Straße als kurz zuvor gegen die Regierung. Es sei kein Zufall, dass die freiheitsliebenden Ungarn auch diesmal gegen Unrecht von außen aufbegehren: schließlich seien sie schon 1956 die ersten gewesen, die gegen die Kommunisten aufstanden und es war auch Ungarn, wo 1989 das Ende des Eisernen Vorhangs in Osteuropa eingeleitet wurde.

EU: Gentechnik, Bauernsterben und Tierquälerei
Richard Leopold Tomasch führte aus, dass wir aus der EU austreten müssen, um nicht mehr von der Gentechnik-Lobby in Brüssel gegängelt zu werden und die oberösterreichische Biobäurin Renate Zittmayr erläuterte das enorme Bauernsterben in Österreich seit dem EU-Beitritt 1995. Auch kamen die Parteiführer der einzigen beiden Parteien Österreichs zu Wort, die sich für einen EU-Austritt einsetzen: Robert Marschall von der EU-Austrittspartei und Rudolf Pomaroli vom Neutralen freien Österreich (NFÖ). Franz-Joseph Plank von der Tierschutzorganisation Animal Spirit erläuterte, wie sehr Tiere in der EU unter die Räder kommen. So sah das österreichische Gesetz vor dem EU-Beitritt vor, dass Nutztiere nur bis zum nächstgelegenen geeigneten Schlachthof gebracht werden dürfen. Doch dies widerspricht dem freien Warenverkehr im EU-Recht – das Tiere als Waren sieht. Der EU-Gerichtshof verbot Österreich dieses tier- und umweltfreundliche Gesetz. Seither ist Österreich Teil eines tierquälerischen und umweltschädlichen Systems, durch das jährlich Millionen Rinder, Schweine und Schafe lebend durch ganz Europa gekarrt werden. Und Sissy Sabler von der Bürgerinitiative Rettet Österreich erläuterte schließlich, dass wir in Österreich längst nicht alleine sind: In immer mehr Ländern Europas stehen Menschen auf für die Freiheit. 

Wir wollen unsere Freiheit wieder – auch wenn das nicht allen gefällt
„Freiheit wird nie geschenkt, immer nur gewonnen“, sagte der Schriftsteller Heinrich Böll. Wir wollen unsere Freiheit wieder gewinnen, die uns durch die EU genommen wurde. Wir wollen über die Verwendung unserer Steuergelder selbst entscheiden, anstatt den Banken Milliarden in den Rachen zu werfen. Wir wollen wieder einen harten Schilling und keinen weichen Euro, der kurz vor dem Zusammenbruch steht. Und vor allem wollen wir ein freies, vollkommen neutrales, direkt-demokratisches, kleines Österreich als Friedensvermittler in der Welt. Dass von Anfang an mit haltlosen Lügen und Verleumdungen gegen uns gearbeitet wird, war leider zu erwarten. Wir nehmen zur Kenntnis, dass es Parteien und Gruppen gibt, die gegen direkte Demokratie, gegen die Neutralität und gegen ein unabhängiges Österreich sind. Von links- oder rechtsextremistischen Gruppen distanzierten wir uns von Anfang an und werden wir uns auch weiter distanzieren. Wir treten ein für ein Österreich, das die meisten Bürger wollen. Und wir machen weiter. Am 26. feiern wir im Oktober unseren Nationalfeiertag, der für Freiheit und Neutralität steht. Wir haben uns entschlossen den 26. zu unserem Tag zu machen, an dem wir auf die Straße gehen. Wir treffen uns also wieder am 26. November um 19.00 Uhr am Stephansplatz in Wien. Schon der große griechische Staatsmann Perikles sagte: „Das Geheimnis der Freiheit ist der Mut.“

Kommentare:

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